UNSERE AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Versandhandel von:
Fa. Diamondbrite Deutschland
Adrian Watkowski
Zum Gimbacher Hof 10
D-65779 Kelkheim / Ts.
Email: info@lackschutz.net
Präambel
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Diamondbrite Deutschland, Inh. Adrian Watkowski (im Folgenden nur "Fa. Diamondbrite Deutschland" genannt) und dem Käufer (Ihnen) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
2. Die Fa. Diamondbrite Deutschland bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Die nachfolgenden AGB sind für den Versandhandel über die Kanäle Post, Fax und Internet mit einer schriftlichen Bestellung per Telefon mit einer mündlichen Bestellung gültig.
3. Es wird darauf hingewiesen, dass das Angebot der Fa. Diamondbrite Deutschland von ihr gespeichert wird. Als Käufer können Sie dieses Angebot innerhalb von sechs Wochen nach Abschluss des Vertrages unter der Artikelnummer bei der Fa. Diamondbrite Deutschland anfordern.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.)
1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen von Fa. Diamondbrite Deutschland an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Alle Lieferungen und Leistungen liegen ausschließlich diesen AGB’s zugrunde. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschluss gültige Fassung. Der Kunde erkennt spätestens mit der Entgegennahme seiner Bestellung unsere AGB-Leistung an.
Kunden im Rahmen dieser AGB können sowohl Verbraucher gemäß § 13 BGB als auch Unternehmer gemäß § 14 BGB sein. Diese AGB gelten auch für juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
Adrian Watkowski
Zum Gimbacher Hof 10
D-65779 Kelkheim / Ts.
E-Mail: info(at)lackschutz.net
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf und die Lieferung von Waren durch unser Unternehmen.
3. Angebot und Vertragsschluss
3.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.
3.2 Abweichende Bedingungen des Käufers haben nur Gültigkeit, wenn wir ihnen schriftlich oder firmenmässig gefertigt zugestimmt haben. Mit dem Anklicken der Checkbox im Warenkorb vor Abgabe der Bestellung "Ich habe die AGB (Link zu den AGB) gelesen und akzeptiert", erklärt sich der Käufer mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und an sie gebunden.
3.3. Unsere Angebotspalette ist unverbindlich und freibleibend. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die anschließend von uns verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, sobald wir die bestellte Ware ausliefern und dem Kunden den Versand bestätigen. Werden an uns Angebote gerichtet, so ist der Anbietende eine angemessene, mindestens jedoch 4-tägige Frist ab Zugang des Angebotes daran gebunden.
4. Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Fa. Diamondbrite Deutschland
Inhaber: Adrian Watkowski
Zum Gimbacher Hof 10
D-65779 Kelkheim / Ts.
Fax & Fon Mailbox-Rufnummer: +49 (0) 32223737686
Email info@lackschutz.net
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind, besteht kein Widerrufsrecht.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Preise und Versandkosten.
5.1 Die auf den Produktseiten genannten Händlerpreise und Autorisierte Service verstehen sich zzgl. gesetzlicher MwSt.
5.2 . Es gelten die Preise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
5.3. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir pro Bestellung Versand-/Verpackungspauschale für den Paketversand.
5.4 Versandkosten sind im angegebenen Preis nicht enthalten. Eine Übersicht zu den Versandkosten können Sie sich unter "Liefer- und Versankosten" einsehen. Zudem werden Ihre Versandkosten vor dem absenden Ihrer Bestellung eindeutig angezeigt. Es gibt keine Mindestbestellmenge.
6. Lieferung
6.1. Leistungsinhalt/Lieferung: Fa. Diamondbrite Deutschland behält sich das Recht vor, das jeweilige Leistungsangebot im Impressum genannten Shop inhaltlich jederzeit zu verändern. Die Preise für die von uns angebotenen Lieferungen und Leistungen enthalten nicht Kosten, die von Dritten verrechnet werden. Sind nicht alle bestellten Artikel sofort lieferbar, werden die sofort lieferbaren umgehend und weitere sobald diese verfügbar sind, nachgeliefert. Versendungskosten werden extra verrechnet und vor Abgabe der Bestellung angegeben. Die Lieferung erfolgt per GLS und DHL für die Bezahlungsart Nachnahme.
Obwohl wir gemeinsam mit Ihnen von einer schadensfreien Beförderung der Ware ausgehen, ist es so, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt (z.B. die Post) auf Kunden mit Wohnsitz in Deutschland übergeht.
6.2 Die Lieferung erfolgt innerhalb von 5 Werktagen ab Erhalt der Bestellbestätigung, aber jedenfalls innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Lieferfrist von 30 Tagen ab Bestelldatum. Sollte sich die Lieferung ausnahmsweise verzögern, verständigt der Verkäufer den Besteller nach bekannt werden der Verzögerung, jedoch vor der Frist von 30 Tagen, um ein Einverständnis über einen späteren Lieferzeitpunkt einzuholen. Sollte der Besteller damit nicht einverstanden sein, ist er berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
7. Zahlung, Zahlungsverzug, Mahnung, Annahmeverzug, Eigentumsvorbehalt
Wir akzeptieren folgende Zahlarten: Nachnahme und Überweisung.
Bei der Zahlart Überweisung hat der Kunde innerhalb einer Woche ab dem Zugang der Bestellbestätigung die Zahlung vorzunehmen.
(1) Zahlungsverzug
Mit Ablauf von 30 Tagen nach Fälligkeit und Rechnungszugang kommt der Schuldner gem. § 288 Abs. 3 BGB bei Nichtleistung in Verzug. Der Verzugszinsatz beträgt bei Verbrauchern Fünf (bei Verbrauchern acht) Prozentpunkte Über dem Basiszinssatz. Alle gelieferten Materialien und Endprodukte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnungsbeträge Eigentum der Firma Diamondbrite Deutschland.
(2) Mahn- und Inkassospesen
Der Vertragspartner verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug, die uns zustehenden Mahn- und Inkassospesen soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und im Verhältnis zur Forderung angemessen sind, zu ersetzen, wobei er sich im Speziellen verpflichtet, im Falle der Beiziehung eines Inkassobüros die uns dadurch entstehenden Kosten, soweit diese nicht die Höchstsätze der Inkassobüros gebührenden Vergütungen laut Verordnung des BMWA überschreiten, zu ersetzen.
(3) Annahmeverzug
Befindet sich der Vertragspartner im Annahmeverzug, sind wir berechtigt, die Ware bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von EUR 3 pro angefangenen Kalendertag in Rechnung stellen und gleichzeitig auf Vertragserfüllung bestehen.
(4) Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Dienstleistung oder Ware bzw. an den von uns bearbeiteten oder erstellten Medien bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Veräußert der Kunde Eigentumsvorbehaltsware weiter, so hat er ebenfalls den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten. Zugriffe Dritter auf unsere Eigentumsvorbehaltsware hat der Kunden unverzüglich anzuzeigen. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen und ähnliches der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit unserer vorherigen Zustimmung zulässig. Wird bei Zahlungsverzug nach Mahnung nicht sofort Zahlung geleistet, so ist unsere Eigentumsvorbehaltsware unverzüglich herauszugeben. Rücknahmekosten gehen zu Lasten des Kunden.
8. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz.
9. Haftung
Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Bitte beachten Sie die Anwendungshinweise und Sicherheitsdatenblätter. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
10. Datenschutz
Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten in erster Linie zur Auftragsabwicklung. Zu diesem Zweck erfolgt, soweit erforderlich, eine Weitergabe Ihrer Daten an andere Unternehmen, z.B. an solche Lieferanten, die Ihnen die Ware direkt ab Werk zustellen. Diese Unternehmen dürfen Ihre Daten nur zur Auftragsabwicklung und nicht zu weiteren Zwecken nutzen. Darüber hinaus nutzen wir listenmäßige Adressdaten zum Zwecke der Werbung. Mit Ihrer Einwilligung nutzen wir Ihre E-Mail-Adresse für eigene werbliche Ansprachen. Selbstverständlich können Sie der Nutzung Ihrer Daten zu Werbezwecken jederzeit widersprechen bzw. Ihre Einwilligung widerrufen. Wir werden Ihnen dann keine Kataloge bzw. Werbe-E-Mails mehr zusenden.
11. Schlussklausel
1. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
2. Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der BRD. Gerichtsstand ist für alle Beteiligten ausschließlich Kelkheim / Ts. Dieses ist ebenso zutreffend für Vollkaufleute u. juristische Personen des öffentlich-rechtlichen Sondervermögens.
Stand 05.10.2009
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